EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, einen Vorschlag für ein Umweltschutzgesetz gegen den hohen Einsatz von Pestiziden zurückzuziehen. Dies geschah aufgrund heftiger Proteste von Bauern in der EU. Von der Leyen betonte jedoch, dass das Thema nicht vom Tisch sei und die Kommission möglicherweise einen neuen Vorschlag vorlegen könnte, nachdem sie sich mit betroffenen Parteien wie Landwirten und Umweltorganisationen ausgetauscht hat.
Die Bauern fühlen sich durch die Umweltauflagen der EU unverhältnismäßig unter Druck gesetzt und haben in den letzten Wochen – teilweise gewaltsam – gegen die EU-Regeln demonstriert. Der ursprüngliche Kommissionsvorschlag sah vor, den Einsatz von Pestiziden bis 2030 um insgesamt 50 Prozent zu reduzieren, um unter anderem dem Artensterben entgegenzuwirken.
Der Vorschlag wurde im EU-Parlament abgelehnt und es gibt auch unter den EU-Staaten Debatten darüber. Von der Leyen bezeichnete es als legitimes Ziel, die Risiken chemischer Pflanzenschutzmittel zu verringern, stellte jedoch fest, dass der Vorschlag polarisiert hat. Sie wird daher ihren Kollegen in der Kommission vorschlagen, ihn zurückzuziehen. Es ist noch unklar, wann ein neuer Vorschlag vorgelegt werden könnte.
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