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Polnische Landwirte blockieren erneut Grenzübergang zur Ukraine

Polens Landwirte haben nach einer mehrwöchigen Pause erneut einen wichtigen Grenzübergang zur blockiert. Mit der Aktion am 4. Juni wollen sie ihre Forderungen nach einer Reduzierung der Getreidemengen, die aus der Ukraine nach geliefert werden, unterstreichen. Der betroffene Kontrollpunkt Rava Russkaja-Hrebenne an der ukrainisch-polnischen Grenze wurde für alle Lastwagen, die nach Polen einreisen wollten, gesperrt. In Richtung Ukraine durften lediglich maximal 24 Lastwagen pro 24 Stunden passieren, wobei bis zu vier Lkw mit Hilfsgütern pro Stunde erlaubt wurden.

Die Proteste wurden zunächst für zwei Tage angesetzt. Bereits im Februar hatten polnische Landwirte begonnen, Routen zu blockieren, die zu Grenzübergängen in Richtung Ukraine führen. Grund dafür waren die zollfreien Lieferungen ukrainischer nach Polen und in andere EU-Länder, die zu einem Preisverfall für Halmgetreide und Mais geführt hatten. Um dem Druck der Demonstranten nachzugeben, verhängte die polnische einseitige Beschränkungen für die Ein- und Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus der Ukraine.

Am 3. Juni fand ein weiteres Treffen der polnischen Regierung mit Vertretern der Landwirte sowie der Agrar- und Ernährungswirtschaft statt. In diesen Diskussionen, die in sogenannten „Problemteams“ für verschiedene Themenbereiche geführt wurden, wurde nach Möglichkeiten gesucht, die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Landwirte zu verbessern. Landwirtschaftsminister Czesław Siekierski räumte ein, dass die Gespräche schwierig seien, da die Situation in der herausfordernd ist. Trotzdem erkennen auch die Vertreter der Landwirte die Notwendigkeit des Dialogs und die Entwicklung eines gemeinsamen Standpunkts an.