Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Vorschlag zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent unterbreitet. Dieser Schritt soll vor allem Menschen mit geringem Einkommen entlasten. In einem Interview mit den ARD-Tagesthemen erläuterte Scholz, dass diese Maßnahme den Bundeshaushalt nicht über Gebühr belasten würde.
Scholz äußerte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass er es für dringend erforderlich hält, eine Maßnahme einzuführen, die direkte Auswirkungen auf die täglichen Ausgaben der Bürger hat. Er verwies darauf, dass die Inflationsrate in Deutschland in den letzten Jahren nachvollziehbare Gründe hatte, darunter kriegerische Auseinandersetzungen in unmittelbarer Nähe und Schwierigkeiten bei der Gasversorgung. Diese Probleme seien zwar bewältigt, ihre Effekte seien jedoch weiterhin im Alltag der Menschen spürbar.
Im November verzeichnete Deutschland eine Steigerung der Verbraucherpreise um 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bereits im Oktober hatte sich die jährliche Inflationsrate nach einem vorübergehenden Rückgang auf 2,0 Prozent erhöht.
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