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Stagnation bei EU-Plänen zur Lebensmittelvorratshaltung

Christophe Hansen, der EU-Agrarkommissar, berichtet von Stillstand bei den Bemühungen, eine EU-weite koordinierte Vorratshaltung von Nahrungsmitteln zur Krisenvorsorge zu etablieren. Innerhalb des Europäischen Krisenvorsorge- und Reaktionsmechanismus für Ernährungssicherheit (EFSCM) wurde das Thema der Nahrungsmittelreserven bereits mehrfach aufgegriffen, doch konkrete Übereinkünfte blieben bislang aus. Für das laufende Jahr hat die Kommission jedoch das Ziel, den möglichen Bedarf weiter zu analysieren, wie es auch die Empfehlungen des Strategischen Dialogs zur Zukunft der europäischen Landwirtschaft nahelegen.

Auf Nachfrage zur Anpassung der WTO-Regeln bezüglich der Vorratshaltung erklärte Hansen, dass die öffentliche Lagerung von Nahrungsmitteln für Ernährungssicherungsprogramme grundsätzlich erlaubt sei, solange die Vorräte zu Marktpreisen beschafft und wieder abgegeben werden.

Im Oktober legte der ehemalige finnische Staatspräsident Sauli Niinistö einen Bericht zur Krisenvorsorge vor, den er im Auftrag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erstellt hatte. Er sprach sich darin für eine verstärkte Lagerhaltung von Lebensmitteln aus und verwies auf Finnland und die Schweiz als vorbildliche Beispiele. Besonders Finnland wird sowohl innerhalb der EU als auch global als führend in der Krisenvorsorge angesehen.

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