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EU-Länder stimmen heute über Gegenzölle auf US-Importe ab

Die EU-Kommission reagiert auf die seit Mitte März von US-Präsident Donald Trump angekündigten Importzölle mit eigenen Maßnahmen. Nach Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten am kommenden Mittwoch könnten Zölle von 10 bis 25 Prozent auf verschiedene US-Produkte erhoben werden. Diese Information wurde von Agra Europe durch Berichte aus verschiedenen Brüsseler Vertretungen der Mitgliedstaaten bestätigt. Zu den betroffenen Produkten zählen auch landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Sojabohnen, Mais, Geflügelfleisch und verschiedene Nusssorten, darunter Mandeln.

Interessanterweise werden Whiskey, Wein, Bier und andere Spirituosen vorerst nicht von den neuen Zollmaßnahmen betroffen sein. Diese Entscheidung folgt auf Drohungen von Trump, im Gegenzug Zölle in Höhe von 200 Prozent zu erheben, was dazu führte, dass Länder wie Frankreich, Italien und Irland erfolgreich Druck auf die EU ausübten, diese Produkte zunächst von der Liste zu nehmen.

Die Annahme der Gegenmaßnahmen durch die EU-Staaten wird als sicher angesehen, da das Verfahren der Komitologie zur Anwendung kommt. Eine Ablehnung ist nur möglich, wenn eine qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten gegen die Maßnahmen stimmt. Beobachter in Brüssel erwarten daher bei der Abstimmung, die um 14:30 Uhr stattfinden soll, eine Zustimmung der EU-Länder.

Die Einführung der Gegenzölle ist gestaffelt geplant. Ein bereits vorbereitetes Paket aus der Zeit der ersten Amtsperiode Trumps soll am 15. April in Kraft treten, allerdings ohne die genannten alkoholischen Produkte. Eine weitere Tranche der Maßnahmen ist für Mitte Mai vorgesehen, während der Rest der Liste erst im Dezember umgesetzt werden soll. Insbesondere das späte Inkrafttreten der Zölle auf Soja ist vermutlich auf erheblichen Widerstand der Tierfutterindustrie im Rahmen der vorherigen Konsultationen zurückzuführen. Vertreter dieser Industrie hatten vor Preissteigerungen im niedrigen zweistelligen Prozentbereich gewarnt, sollte es zu einer Verknappung kommen.

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