Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Zölle auf die Einfuhr von Düngemitteln aus Russland und Belarus zu erheben. Dieser Vorschlag, der am Dienstagabend von der Brüsseler Behörde bekanntgegeben wurde, zielt darauf ab, die Abhängigkeit der europäischen Landwirtschaft von diesen Importen zu verringern. Bei Zustimmung durch den Rat würden die Maßnahmen unmittelbar wirksam werden.
Die geplanten Zölle würden sich insbesondere auf stickstoffbasierte Düngemittel aus Russland erstrecken und etwa 15 Prozent der landwirtschaftlichen Importe aus Russland im Jahr 2023 betreffen. Seit dem 1. Juli 2024 sind bereits Zölle auf russische Einfuhren von Getreide und Ölsaaten in Kraft. Die Landwirte äußern Bedenken, dass die geplanten Zölle die Düngerpreise, die bereits im letzten Jahr durch russische Lieferungen gesenkt wurden, weiter in die Höhe treiben könnten. Ein Rückgang dieser Importe könnte zu Preiserhöhungen durch europäische Produzenten führen.
Die Europäische Kommission hat zugesichert, Kompensationsmaßnahmen für Landwirte einzuführen, sollte es zu deutlichen Preisanstiegen kommen. Das Ziel der Zölle ist, die Abhängigkeit von den Importen aus Russland und Belarus zu reduzieren und die heimische Produktion zu stärken. Die Maßnahmen sollen den Transit von Agrarerzeugnissen und Düngemitteln aus Russland und Belarus zu Drittländern nicht beeinträchtigen, um die globale Ernährungssicherheit zu sichern. Dies umfasst den An- und Verkauf sowie die Lagerung und den Transport dieser Produkte.
Die Europäische Kommission hofft, dass durch die Zölle die Diversifizierung der Versorgungsquellen aus anderen Ländern gefördert und die Exporteinnahmen Russlands geschmälert werden. Dies könnte wiederum die finanziellen Mittel Russlands für militärische Aktivitäten gegen die Ukraine einschränken.
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