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Streit um Nitrate: Berufung gegen Urteil zur Nährstoffbelastung in Niedersachsen

Von
agrarwelt
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Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat die hohen Nitrat- und Nitriteinträge durch die Landwirtschaft in das Grund- und Oberflächenwasser scharf kritisiert. Diese Belastungen stehen im Fokus einer kürzlich gewonnenen Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, die wegen überhöhter Nährstoffeinträge in die Ems verklagt wurden. Meyer hat daraufhin Berufung gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt.

Interessant ist, dass Meyer bereits von 2013 bis 2017 als Landwirtschaftsminister in Niedersachsen für die Problematik der Nährstoffeinträge verantwortlich war. Jetzt, in seiner Rolle als Umweltminister, legt er Berufung gegen ein Urteil ein, das darauf abzielt, diese Einträge zu reduzieren. Diese Wende sorgt für hitzige Debatten unter Verbandsvertretern und Landwirten, denn die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts haben bindende Wirkung.

Ob Meyer erfolgreich eine verpflichtende Reduktion der Nährstoffeinträge durchsetzen kann, bleibt abzuwarten. Ein Urteil des Bundesgerichts könnte erhebliche Auswirkungen auf die Tierhaltung in Niedersachsen haben. Ähnlich wie in den Niederlanden könnten regionale Reduktionsziele für die Tierbestände auch in Deutschland eingeführt werden. Zudem könnte die DUH ihre Aktivitäten auf andere Gewässer ausweiten, was die Situation für die Landwirtschaft weiter verschärfen würde.

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