Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Ländern wird wohl nicht vor 2026 Wirklichkeit werden. Zu dieser Einschätzung gelangt man nach Aussagen des dänischen Außenministers. Lars Løkke Rasmussen, der gegenwärtig die EU-Mitgliedstaaten im Rat vertritt, ließ bei einem informellen Zusammentreffen der EU-Handelsminister durchblicken, dass eine Umsetzung des Mercosur-Vertrags in diesem Jahr ausgeschlossen sei. Für die Ratifizierung bedarf es der Billigung durch die Mitgliedstaaten sowie das Parlament.
Zur Frage, ob die Mitgliedstaaten während der dänischen Ratspräsidentschaft ihre Zustimmung erteilen werden, äußerte sich Rasmussen unmissverständlich. Man müsse mit vollem Einsatz an diesem Vorhaben arbeiten. Eine Begründung dafür, den Vertrag nicht in die Tat umzusetzen, könne er nicht erkennen. Nachdem die Europäische Kommission Anfang September die Rechtstexte präsentiert hat, steht fest, dass Parlament und Rat lediglich den handelsbezogenen Teil des Vertrags absegnen müssen.
Angesichts der gegenwärtigen Spannungen im Welthandel unterstrich der dänische Minister, wie wichtig es sei, den europäischen Binnenmarkt zu sichern und zugleich neue Kooperationen aufzubauen. Obwohl man den freien Handel befürworte, dürfe Europa nicht blauäugig agieren.
EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič unterrichtete die versammelten Minister über den aktuellen Stand der geplanten Handelsverträge mit Mercosur, Mexiko und Indonesien. Zudem berichtete er über die laufenden Gespräche mit Indien, Thailand, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Malaysia und den Philippinen. Die Ministerrunde konzentrierte sich darauf, wie die Verhandlungen und die Zustimmungsverfahren durch die beiden Gesetzgeber – also Parlament und Mitgliedstaaten – beschleunigt werden können.
Hinsichtlich der Wirtschaftsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten verwies Šefčovič auf die gemeinsame Erklärung und hob hervor, diese nun konkret umsetzen zu müssen. Er versicherte, im engen Austausch mit der amerikanischen Regierung zu stehen.
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