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SPD-Vorschläge zur Flexibilisierung des Naturschutzausgleichs finden Anklang

Die jüngsten Empfehlungen der zur flexibleren Gestaltung der bei Eingriffen in Natur und Landschaft werden allgemein begrüßt. Im Vergleich zur bisher bevorzugten Lösung, einem Ersatzgeld, erscheint dieser Ansatz vorteilhafter. Die gemeinnützigen Landgesellschaften, vertreten durch ihren Geschäftsführer Udo Hemmerling vom Bundesverband (BLG), befürworten diese Idee, da sie eine sinnvollere Alternative zum vorrangigen Einsatz von Ersatzgeldern darstellt. Hemmerling äußert Bedenken, dass die Nutzung von Ersatzgeldern die Flächennutzung konfliktreicher gestalten und die Agrarstruktur negativ beeinflussen könnte.

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt vor, die Nutzung von Ökokonten und Flächenpools zu stärken, um einen optimalen Ausgleich mit landwirtschaftlichen Interessen zu erreichen. Diese Maßnahme wird als ideal für die Arbeit der gemeinnützigen Landgesellschaften gesehen. Weiterhin positiv wird hervorgehoben, dass die SPD auf die generelle Forderung nach einer Ausweitung des naturschutzrechtlichen Vorkaufsrechts verzichtet.

In ihrem Positionspapier plädiert die Fraktion zudem dafür, die produktionsintegrierte Kompensation (PIK) wirtschaftlich attraktiver zu gestalten. Ziel ist es, die zu fördern und eine nachhaltige Landnutzung zu unterstützen. Es wird betont, dass die PIK in die Agrarstruktur eingebettet sein muss und eine hohe Qualität, die über die gute fachliche Praxis hinausgeht, gewährleistet sein sollte. Für Maßnahmen der produktionsintegrierten Kompensation fordert die SPD, dass der ökologische Nutzen nachgewiesen und eine langfristige Umsetzung gesichert wird. Die Bewertung des aktuellen und gewünschten Zustands sollte sich an der Biotoptypen- und Wertepunkte-Skala der Bundeskompensationsverordnung oder vergleichbaren landesrechtlichen Regelungen orientieren. Flächenagenturen und Anbieter von Ökokonten könnten dabei eine vermittelnde Rolle einnehmen, um die Interessen von und effektiv zu verknüpfen.

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