Die Regierung in Peking hat entschieden, die laufende Anti-Dumping-Untersuchung gegen Schweinefleischimporte aus der Europäischen Union weiterzuführen. Die Prüfung, die ursprünglich bereits im vergangenen Jahr begonnen hatte, soll nun mindestens bis zum 16. Dezember dieses Jahres andauern. Nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums sei die Komplexität des Verfahrens der Grund für diese Entscheidung.
Mit der Fortsetzung der Untersuchung erhalten europäische Lieferanten vorerst Aufschub, eine endgültige Entscheidung über mögliche Handelsmaßnahmen steht noch aus. Die Vorwürfe aus China richten sich gegen mutmaßlich zu niedrige Preise europäischer Exporteure, die laut chinesischer Sichtweise den dortigen Markt verzerren könnten.
Auf EU-Seite wurden diese Anschuldigungen mehrfach zurückgewiesen. Vertreter europäischer Regierungen wie auch Branchenorganisationen äußerten Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vorwürfe. Sie verweisen unter anderem darauf, dass die Ausfuhren von Schweinefleisch aus der EU nach China in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen sind. Das sei ein Indiz dafür, dass kein systematisches Preisdumping vorliege.
In politischen und wirtschaftlichen Kreisen wird das Verfahren in einen größeren Zusammenhang eingeordnet. Neben Schweinefleisch stehen auch europäischer Weinbrand und Milchprodukte unter Beobachtung chinesischer Behörden. Gleichzeitig hat die Europäische Union im vergangenen Jahr Strafzölle auf chinesische Elektroautos verhängt, was zu einer Verschärfung der Handelsbeziehungen beigetragen hat.
Beobachter vermuten, dass die Handelsverfahren Chinas Teil einer strategischen Reaktion auf diese Maßnahmen sein könnten. In jüngster Zeit mehren sich jedoch Anzeichen für Annäherungen zwischen Brüssel und Peking. Die EU hat signalisiert, dass statt Zöllen künftig Mindestpreise für chinesische Fahrzeuge denkbar seien. Im Gegenzug hat China angedeutet, europäischen Firmen bevorzugten Zugang bei Exportgenehmigungen für seltene Erden zu gewähren.
Diese Entwicklungen könnten auch Auswirkungen auf die Agrarhandelsbeziehungen haben. Die Verzögerung der Entscheidungen im Verfahren gegen Schweinefleisch wie auch bei anderen Produkten deutet auf laufende Verhandlungen im Hintergrund hin.
Ein hochrangiges Treffen zwischen der EU und China ist für den kommenden Monat geplant. Dort sollen neben wirtschaftlichen Fragen auch fünfzig Jahre diplomatischer Beziehungen gewürdigt werden. Offen bleibt, ob die Gespräche zu konkreten Vereinbarungen führen, die auch den Agrarsektor entlasten könnten.
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