EU-Kommission plant Einfuhrzölle auf russisches Getreide
Die EU-Kommission hat kürzlich vorgeschlagen, die Einfuhrzölle für den Import von Getreide, Ölsaaten und Getreideprodukten aus Russland und Belarus zu erhöhen. Dies würde Weizen, Mais und Rapsimporte betreffen und die Zölle auf 95 €/t bzw. 50 % des Marktpreises anheben. Mit solch hohen Zollsätzen wäre der Import für die EU unattraktiv.
Ziele der EU-Kommission
Die EU-Kommission verfolgt mit diesen Maßnahmen mehrere Ziele. Zum einen soll der EU-Markt vor möglichen Verwerfungen durch russisches Getreide geschützt werden. Es wird befürchtet, dass Russland Nahrungsmittel als geopolitisches Werkzeug einsetzen könnte. Zudem soll der illegale Export von Getreideprodukten aus der Ukraine bekämpft werden und die Finanzierung des Krieges gegen die Ukraine durch Exporterlöse verhindert werden.
Transit bleibt erlaubt
Die EU-Kommission plant, den Transit von Getreide und Ölsaaten aus Russland und Belarus in Drittländer weiterhin zu ermöglichen. Dabei wird betont, dass die Getreideversorgung von Drittstaaten, insbesondere von Entwicklungsländern, nicht beeinträchtigt werden soll.
Agrarexporte aus Russland und Belarus in die EU
Laut EU-Kommission exportierte Russland im Jahr 2023 4,2 Mio t Getreide und Ölsaaten im Wert von 1,3 Mrd. € in die EU. Belarus exportierte zusätzlich 610.000 t. Insgesamt importierte die EU 37,2 Mio. t Getreide und 39,1 Mio. t Ölsaaten im selben Jahr.
Einführung der neuen Zölle
Die Einführung der neuen Zölle hängt von den EU-Mitgliedstaaten ab, die über den Vorschlag der EU-Kommission abstimmen müssen. Der genaue Zeitpunkt der Umsetzung der Russland-Zölle auf der Tagesordnung der EU-Länder ist noch unklar.
Zukünftige Zollregelungen für Ukraine-Getreide
Es könnte ab Juni ein neues Zollregime für Getreideimporte aus der Ukraine geben. Obwohl sich die EU-Kommission, das Europaparlament und die Mitgliedstaaten auf einen Kompromiss geeinigt hatten, regt sich innerhalb der Mitgliedstaaten Widerstand gegen diese Abmachung.
