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Zutrittsverweigerung für Ungeimpfte diskriminierend

  • Die Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) ist eine Infektionskrankheit, die von einem neu entdeckten Coronavirus ausgelöst wird.
    Die meisten Menschen, die an COVID-19 erkranken, haben leichte bis mittelschwere Symptome und werden wieder gesund, ohne dass sie eine besondere ärztliche Behandlung benötigen. – Joseph Mucira

Personen, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, kann der Zutritt zu privaten Räumlichkeiten verweigert werden. Eine solche Haltung ist aber diskriminierend und nach Ansicht des Bundesrates nicht zulässig. Er will diese Frage eingehender untersuchen.

Einige Akteure im privaten Sektor – zum Beispiel Restaurantbesitzer, Sport-Event-Veranstalter oder Besitzer von Diskotheken – können Personen, die nicht geimpft sind, den Zutritt zu ihren Räumlichkeiten verweigern.

Im Rechtsverkehr zwischen Privatpersonen seien solche Beschränkungen grundsätzlich zulässig, schreibt der Bundesrat in einer Antwort auf Fragen der - und der Grünen-Fraktion. Es sei aber auch eine diskriminierende Ungleichbehandlung, die eine Persönlichkeitsverletzung darstelle.

Aus Sicht des Bundesrates sei eine Interessen- und Güterabwägung essenziell. Bevor ein Entscheid gefällt werde, müssten alle Umstände berücksichtigt werden: die epidemiologische Situation, die Verfügbarkeit der Impfstoffe, die Möglichkeiten anderer Schutzmassnahmen. Es sei ein Unterschied, ob jemandem der Zugang zu einer Diskothek oder zu einem Lebensmittelgeschäft verweigert werde, schreibt der Bundesrat.

Es ist vorgesehen, dass bei der Impfung eine Bescheinigung nach Durchführen der Impfung ausgestellt wird. Eine Bescheinigung der Immunität sei nicht geplant – ein positiver serologischer Test sei nicht gleichbedeutend mit Immunität und schütze nicht vor einer Neuinfektion, schreibt der Bundesrat. Einige Länder wollen nur noch Personen ins Land lassen, die geimpft sind.

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Quelle: schweizerbauer.ch