Anzeige
 

Hohe Gaspreise: Gewalt und Proteste

  • Kasachstan ist ein seit 1991 unabhängiger Einheitsstaat in Zentralasien, der nordöstlich des Kaspischen Meeres liegt und im Norden und Nordwesten an , im Süden an Turkmenistan, Usbekistan und Kirgistan sowie im Südosten an China grenzt. Mit 2.724.900 km² ist er das zweitgrösste Land in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und nimmt weltweit flächenmässig den neunten Platz ein. – GDJ

Gewaltsame Proteste gegen hohe Gaspreise an den Tankstellen haben Kasachstan in Zentralasien in eine tiefe Krise gestürzt. Am Mittwoch trat die Regierung nach beispiellosen Unruhen zurück. In mehreren Landesteilen der autoritär geführten Republik wurde der Ausnahmezustand verhängt.

In der Wirtschaftsmetropole Almaty kam es zu heftigen Krawallen. Demonstranten stürmten trotz Appellen zu einer friedlichen Lösung die Stadtverwaltung und die Residenz des Präsidenten. Die Rede war von Toten und Hunderten Verletzten. Die Lage war zunächst unübersichtlich.

Rauch und Feuer

In Almaty im Südosten des Landes herrschte Chaos. Die Nachrichtenagentur Tengrinews veröffentlichte Videos, die Flammen am Sitz der Verwaltung zeigten. Schwarzer Rauch stieg auf. Es waren immer wieder Knallgeräusche zu hören. Feuer sollen auch in anderen öffentlichen Einrichtungen ausgebrochen sein. Es brannte zudem in der Residenz von Präsident Kassym-Jomart Tokajew. Demonstranten zerstörten Fenster mehrerer Gebäude und zündeten Autos an.

Am Nachmittag war es zunächst schwer, ein genaues Bild von der Lage zu bekommen, da das Internet abgeschaltet wurde – vermutlich um neue Versammlungen zu erschweren. Mehrere Fernsehsender stellten ihren Betrieb vorübergehend ein. Die Behörden sprachen am Nachmittag (Ortszeit) allein in Almaty von rund 500 Verletzten.

Reformen abgekündigt

Tokajew sagte in einer Ansprache, es gebe auch Tote bei den Ausschreitungen. Zahlen nannte er keine. «Die Situation bedroht die Sicherheit aller Bürger von Almaty. Das kann nicht toleriert werden.» Die Sicherheitskräfte würden «so hart wie möglich» vorgehen. Der Präsident kündigte zudem Reformen an. Konkret wurde er aber nicht.

Bereits in der Nacht zuvor hatte es heftige Zusammenstösse zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben. Den Behörden zufolge wurden 190 Menschen verletzt, darunter 137 Polizisten. 40 Menschen seien in Krankenhäuser gebracht worden. Auch in anderen Städten des ölreichen Landes gingen die Menschen auf die Strasse. Landesweit gab es bis Mittwochmorgen dem Innenministerium zufolge 200 Festnahmen. Es wurde damit gerechnet, dass diese Zahl noch deutlich steigen wird.

Flüssiggas deutlich teurer

Der Protest begann am Wochenende zunächst in der Stadt Schangaösen im Westen und weitete sich dann aus. Es ist die grösste Protestwelle seit Jahren. Die Ex-Sowjetrepublik mit mehr als 18 Millionen Einwohnern grenzt an , China und im Südwesten ans Kaspische Meer.

Auslöser der Unruhen waren deutlich gestiegene Preise für Flüssiggas an den Tankstellen. Viele Kasachen tanken Flüssiggas, weil es billiger als Benzin ist. Die Regierung hatte die hohen Tankrechnungen zunächst mit einer gestiegenen Nachfrage begründet. Seit Jahresbeginn wird der Gashandel komplett über die Energiebörse abgewickelt. Experten zufolge ist die Inflation zuletzt stark angestiegen.

Preissenkungen angekündigt

Präsident Tokajew hatte zunächst mit eindringlichen Appellen versucht, die aufgeheizte Stimmung zu beruhigen. «Reagieren Sie nicht auf die Aufrufe, offizielle Gebäude zu stürmen. Das ist ein Verbrechen», sagte der Staatschef, der seit 2019 im Amt ist. Nach seiner Wahl hatte es ebenfalls Proteste mit Hunderten Festnahmen gegeben. Für die neuerliche Gewalt machte der 68-Jährige «in- und ausländische Provokateure» verantwortlich.

Als Konsequenz aus den Unruhen ordnete Tokajew Preissenkungen an. Damit solle die «Stabilität des Landes gewährleistet werden». Viele Demonstranten gaben sich damit nicht zufrieden und forderten zudem den Rücktritt der Regierung. Unter dem Druck der Öffentlichkeit zog sich Regierungschef Askar Mamin zurück. Damit trete auch die Regierung zurück, teilte das Präsidialbüro mit. Der bisherige Vize-Regierungschef Älichan Smajylow übernahm die Amtsgeschäfte.

Ausnahmezustand verhängt

Mehrere Länder riefen zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf. Probleme müssten «im Rahmen der verfassungsmässigen und gesetzlichen Bestimmungen und durch Dialog und nicht durch Unruhen auf den Strassen» gelöst werden, teilte das Aussenministerium in Moskau am Mittwoch mit. «Wir hoffen auf eine rasche Normalisierung der Lage.»

Um die Kontrolle über die Lage zurückzubekommen, verhängte Tokajew zudem bis zum 19. Januar den Ausnahmezustand über einige Landesteile, darunter in der Hauptstadt Nur-Sultan, in Almaty und in der Region Mangystau im Westen Kasachstans. Damit verbunden sind etwa Ausgangssperren in den Nachtstunden und Versammlungsverbote.

Kasachstan war bis 2019 über Jahrzehnte von Nursultan Nasarbajew regiert worden, der die Amtsgeschäfte an Tokajew übergeben hatte. Auch nach seinem Abgang blieb der Langzeitherrscher einflussreich. Er war unter anderem Chef des Sicherheitsrates. Tokajew kündigte am Mittwoch an, dass er den Vorsitz übernommen habe. Befürchtet wurde, dass es in Kasachstan zu einer Revolution kommen könne. Medien berichteten, Polizisten hätten sich geweigert, Menschen festzunehmen.

The post Hohe Gaspreise: Gewalt und Proteste appeared first on Schweizer Bauer.

ganzen Artikel lesen ▸

Quelle: schweizerbauer.ch