Debatte um EU-Subventionen für Getreideimporte aus der Ukraine
In der Diskussion um den Import von ukrainischem Getreide in die EU stellen sich viele Fragen, darunter die kontroverse Frage, ob die EU den Getreideimport aktiv subventioniert. Im August 2023 brachte der EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski die Idee ins Spiel, den Transit von Getreide zu subventionieren.
Transitföderung für ukrainisches Getreide
Die Idee von Wojciechowski sieht vor, dass die EU den Exporteuren die Mehrkosten des Getreidetransports von der EU-Ukraine-Grenze bis zu den europäischen Ostseehäfen erstattet. Dies soll die ukrainischen Exporteure davon abhalten, ihr Getreide in der EU zu verkaufen. Die angedachte Subvention beläuft sich auf ca. 30 € pro Tonne Getreide.
Plan nicht umgesetzt
Obwohl die Transitförderung geplant war, wurde sie nie umgesetzt. Eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte, dass die Wirtschaftsbeteiligten unter Marktbedingungen konkurrieren sollten, ohne Subventionen für den Getreideimport.
Investitionen in Infrastruktur
Um alternative Transportwege für ukrainische Agrarprodukte zu schaffen, wurden von der EU-Kommission die sogenannten „Solidaritätskorridore“ eingeführt. Über 2 Milliarden Euro wurden mobilisiert, um der Ukraine beim Export ihrer Waren über den Landweg zu helfen. Diese Gelder flossen in Infrastrukturprojekte in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten und in die Ukraine, um den Export von Getreide, Ölsaaten und verwandten Produkten zu erleichtern.
Druck aus Polen
Vor allem aus Polen wurde Druck auf Wojciechowski ausgeübt, da die hohen Getreideimporte aus der Ukraine dort auf Kritik stießen. Trotz verschiedener Maßnahmen, die der EU-Agrarkommissar vorschlug, konnte er sich in Brüssel nicht durchsetzen. Die Diskrepanz zwischen dem Handelsüberschuss der EU zur Ukraine und dem Agrarhandelsdefizit bleibt bestehen, was Wojciechowski als Belastung für die Landwirte bezeichnet.
Ihre Meinung ist gefragt
Was denken Sie über die Subventionen für Getreideimporte aus der Ukraine? Wie beeinflussen die gesunkenen Weizenpreise Sie und Ihren Betrieb? Welche Maßnahmen sollten Deutschland und die EU ergreifen? Teilen Sie uns Ihre Meinung mit unter konstantin.kockerols@lv.de.
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