In seiner ersten umfassenden Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz ein deutliches Bekenntnis zur Bedeutung des ländlichen Raums sowie zur Land- und Forstwirtschaft abgegeben. Er stellte klar, dass ihm der Erhalt dieser Regionen ein persönliches Anliegen sei.
Seine eigene Herkunft aus einer ländlich geprägten Gegend Deutschlands präge seine Sichtweise. Die kulturellen Eigenheiten und die Lebensweise in diesen Regionen gelte es zu bewahren und zu stärken. Dabei hob er besonders die Bedeutung einer vielfältigen, wirtschaftlich starken und zugleich nachhaltigen Landwirtschaft und Forstwirtschaft hervor.
Nach den Worten des Kanzlers stehen die Betriebe vor großen Aufgaben. Klimawandel, technischer Wandel, fehlende Fachkräfte und zunehmende Bürokratie setzen die Branche unter Druck. Vor diesem Hintergrund sei es entscheidend, verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit eine stabile regionale Wertschöpfung und die Versorgung mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln weiterhin möglich bleiben.
Zugleich betonte Merz das Vertrauen in die Fähigkeiten der Land- und Forstwirte. Diese seien in der Lage, ihre Betriebe selbstbestimmt und verantwortungsvoll zu führen. Eine staatliche Steuerung über Detailvorgaben lehnt der Kanzler ab.
Künftig wolle die Bundesregierung auf Instrumente wie Freiwilligkeit, gezielte Anreize und die Stärkung der Eigenverantwortung setzen. Dieses Prinzip solle auch Maßstab für neue Vorschläge der EU-Kommission zur gemeinsamen Agrarpolitik sein. Die Bundesregierung strebe an, die Interessen der Landbewirtschaftenden in den politischen Entscheidungsprozessen stärker zu berücksichtigen.
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